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Illegale Datenabfragen – Amtsmissbrauch aus sexuellem Interesse


In diesen Fällen seien die Beschuldigten bisher ausschließlich Männer. Beamtinnen seien eher an Ex-Partnern interessiert, sagt Teitge. „Eine Polizistin hat aber zum Beispiel mal nachgesehen, was sie so über den Mann herausfinden kann, den sie gerade datet.“ Eine andere habe alle Ex-Freundinnen ihres Ex-Partners aufgesucht, um über die Beziehung zu ihm und seine sexuellen Vorlieben zu sprechen.

Abfrage kann auch eine Straftat sein

Die Fälle, die beim Team der Datenschutzbeauftragten landen, sind nicht die schwerwiegendsten Verstöße. „Wenn Polizisten Daten abrufen, um sich selber zu bereichern oder anderen zu schaden, ist das eine Straftat und damit ein Fall für die Staatsanwaltschaft“, sagt Teitge. Wenn diese keinen Straftatbestand erfüllt sehe, leite sie die Fälle an die Datenschutzbeauftragte weiter, wo sie als Ordnungswidrigkeiten verfolgt würden.

Wie viel genau über eine einzelne Person bei Poliks abgespeichert sei, sei schwer zu sagen. Abzurufen seien zum Beispiel Daten aus dem Melderegister. Sobald man aber mal an einem Strafverfahren beteiligt gewesen sei, auch als Zeuge oder Zeugin, würden auch ausführlichere Kontaktdaten wie etwa Handynummern oder E-Mail-Adressen gespeichert, sagt Teitge.

Stichproben bei Abfragen von Prominenten

Aber wie fliegen die Fälle überhaupt auf? In einzelnen Fällen würden Beamte selbst gegenüber Bekannten oder Verwandten zugeben, sie abgefragt zu haben, sagt Cornelius. Manchmal seien Personen selber misstrauisch, weil Polizisten plötzlich Dinge über sie wüssten, die sie eigentlich nicht wissen sollten.

Eine dritte Möglichkeit: „Einzelne Sachverhalte können in Poliks ’scharfgestellt‘ werden“, sagt Teitge. Eine Person innerhalb der Polizei, die die Zugriffe überwache, erhalte dann immer eine E-Mail, wenn jemand die Daten abrufe. Das werde etwa bei Strafverfahren gemacht, in denen Polizisten beschuldigt sind. „Eine Pflicht gibt es aber nicht, es liegt im Ermessen der Vorgesetzten“, so Teitge.

Helene Fischer
Schlagerstar Helene Fischer: In Hessen wurden ihre Daten 83-mal an einem Tag von Beamten abgerufen. (Quelle: dapd)

„Meist sehr wenig Unrechtsbewusstsein“

Die Dunkelziffer an illegalen Datenabfragen dürfte hoch sein. „Es ist erschütternd, dass bei den meisten Beschuldigten sehr wenig Unrechtsbewusstsein herrscht“, sagt Teitge. Oft bekomme sie zu hören: „Das macht doch jeder.“ Ihr Kollege Cornelius fügt hinzu, dass die meisten Sanktionierten nicht einmalig gegen die Regeln verstießen, sondern oft eine Vielzahl von verbotenen Abfragen getätigt hätten.

Die Bußgelder für die Vergehen lägen, je nach Vergehen, meist im unteren vierstelligen Eurobereich. „Das soll den Polizistinnen und Polizisten schon wehtun und auch andere abschrecken“, sagt Cornelius. „Es geht schließlich um das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in die Staatsmacht, das hier missbraucht wird.“



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